Grünes Licht für Awacs-
Flieger
Bundestag verlängert Mandat für
AWACS-Einsatz
Mit großer Mehrheit verlängert der Bundestag den AWACS-Einsatz in Afghanistan.
Deutschland wird sich weiterhin an den AWACS-Aufklärungsflügen über Afghanistan beteiligen. Der Bundestag gab wenige Stunden nach der Trauerfeier um die drei gefallenen deutschen Soldaten grünes Licht. Mit großer Mehrheit stimmten 461 Abgeordnete für den NATO-Einsatz, 81 dagegen, 15 enthielten sich.
Weil knapp ein Drittel der Flugbesatzung Deutsche sind, musste der Bundestag über die Verlängerung des Mandats beraten. Der Einsatz wird 4,2 Millionen Euro kosten und ist bis zum 13. Dezember befristet.
Insgesamt vier AWACS-Flieger (“Airborne Warning and Control System”) sollen am Hindukusch eingesetzt werden. Sie dienen als Aufklärungs- und Frühwarnsystem. Das pilzköpfige Radar kann Flugzeuge, Schiffe oder andere Objekte in bis zu 400 Kilometern Entfernung orten und identifizieren. Dabei wird ein Gebiet von 312.000 Quadratkilometern überblickt, fast die Fläche Deutschlands. Sie sind in Geilenkirchen stationiert und operieren vom türkischen Stützpunkt Konya aus
Das System wird eingesetzt, um den gesamten militärischen und einen Teil des zivilen Flugverkehrs in Afghanistan zu koordinieren und Operationen der internationalen Schutztruppe Isaf zu unterstützen. Die Erfassung von Flugbewegungen soll dem Schutz von Soldaten, Zivilbevölkerung und der Flugsicherheit dienen. Das sehen die Linken anders. „Mehr Militärschläge, mehr Krieg, darum allein geht es!“ sagte Abgeordnete Monika Knoche.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung bekräftigte dagegen, dass die Flieger weder als Bodenaufklärer noch als Feuerleitstelle für Luftangriffe auf Bodenziele eingesetzt werden. Sie seien nicht in der Lage, Ziele zuzuweisen. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, nannte den Einsatz „unabdingbar“. In Afghanistan gebe es nicht ausreichend stationäre Radaranlagen, um den Flugverkehr zu koordinieren. Darüber aber, dass es keine „Dauerlösung“ sein könne, war man sich einig.
Insgesamt dürfen 4500 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan eingesetzt werden, zurzeit sind es 3700. Mit der Verlängerung des Mandats werden es 300 mehr.
Der Bundestag verlängerte ebenso mit deutlicher Mehrheit den Bundeswehreinsatz im Sudan. Die 32 dort stationierten deutschen Soldaten unterstützen die Friedensmissionen der Vereinten Nationen, UNMIS und UNAMID.
Bild: flickr.com, cryogenic666
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Autor: ah
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