SPD: 12 Thesen zum Urheberrecht – ein Kommentar
Nur niemandem wehtun
23.05.2012
Kommentar
Urheberrecht: Die SPD hat ein Thesenpapier veröffentlicht, ZEITjUNG kommentiert es.
Du bist von der Urheberrechts-Debatte gelangweilt? Solltest du nicht sein. Das ist nämlich das Thema unserer Zeit, der Generationenkonflikt zwischen Digital Natives und Analog-Aliens zeichnet sich am prominentesten in dieser Frage ab. Das hat – bedrängt von der Piratenpartei – auch die SPD erkannt. Selbstbewusst versucht man die Wortführerschaft zu übernehmen und fasst die bisherige Debatte so zusammen: "Keine Partei … geht über Schlagworte und vermeintlich einfache Lösungen hinaus". Deshalb sei man "für eine ehrliche Debatte". Die will die SPD anstoßen und hat deshalb "12 Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht" aufgestellt.
Diese 12 Thesen hat die Arbeitsgruppe Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion aufgestellt, deren Mitglieder unter anderem die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht und die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sind. Natürlich, so viel vorweg, ist auch die SPD nicht gegen die Gefahr gefeit, die sie in der Einleitung ihrer Thesen beschwört: in Schlagworten verhaftet zu bleiben. Man muss sich schon etwas Mühe geben, um die konkreten Ansätze und Positionen, die sich in den Thesen widerspiegeln zu finden. ZEITjUNG.de hat die Thesen für euch kommentiert:
Thesen 1-6: Allgemeines
These 1: Lässt sich auf die Aussage verkürzen: "Die SPD steht für ein modernes Urheberrecht." Man bringt sich in Position.
These 2: Lässt sich auf die Aussage verkürzen: "Für ein funktionsfähiges Urheberrecht ist es unerlässlich, eine Balance zwischen den beteiligten Akteuren herzustellen." Da wird wohl niemand widersprechen.
These 3: "Das Einkommen des Urhebers aus der kommerziellen Verwertung seiner Werke muss fair und angemessen sein." Siehe These 2.
These 4: Angebote wie Creative Commons sollen gefördert werden, fordert die SPD. Das ist lobenswert, aber auch nicht unbedingt ein Lösungsansatz für die Urheberrechtsproblematik.
These 5: Endlich eine klare Position: Die Kulturflatrate – wie sie von den Piraten favorisiert wird – ist keine Lösung. "Demgegenüber begrüßt die SPD Modelle, die sich auf die Lizensierung von Musik beziehen." Man will sich also weiterhin auf GEMA & Co verlassen. Das ist insofern ein guter Vorschlag, da bei einem Modell mit Kulturflatrate eher die Tendenz besteht, dass die großen Player auf dem Musikmarkt das Gros mitnehmen und der kleine Künstler von nebenan eher leer ausgeht. Es wären jedoch auch Modelle mit Kulturflatrate und gerechter Verteilung vorstellbar.
These 6: Aus These 5 folgernd fordert die SPD, GEMA & Co auf ganz Europa auszuweiten. Dazu sollen die Instituionen wie die GEMA transparenter werden. Beides grundsätzlich keine schlechten Ideen, jedoch ist nicht zu sagen, welche von beiden utopischer ist. Aber von einem Thesenpapier kann man ehrlicherweise auch keine Machbarkeitsstudien erwarten.
Auf Seite 2: Was die SPD von Internetsperren, kino.to und Open Source hält …
Diese 12 Thesen hat die Arbeitsgruppe Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion aufgestellt, deren Mitglieder unter anderem die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht und die ehemalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sind. Natürlich, so viel vorweg, ist auch die SPD nicht gegen die Gefahr gefeit, die sie in der Einleitung ihrer Thesen beschwört: in Schlagworten verhaftet zu bleiben. Man muss sich schon etwas Mühe geben, um die konkreten Ansätze und Positionen, die sich in den Thesen widerspiegeln zu finden. ZEITjUNG.de hat die Thesen für euch kommentiert:
Thesen 1-6: Allgemeines
These 1: Lässt sich auf die Aussage verkürzen: "Die SPD steht für ein modernes Urheberrecht." Man bringt sich in Position.
These 2: Lässt sich auf die Aussage verkürzen: "Für ein funktionsfähiges Urheberrecht ist es unerlässlich, eine Balance zwischen den beteiligten Akteuren herzustellen." Da wird wohl niemand widersprechen.
These 3: "Das Einkommen des Urhebers aus der kommerziellen Verwertung seiner Werke muss fair und angemessen sein." Siehe These 2.
These 4: Angebote wie Creative Commons sollen gefördert werden, fordert die SPD. Das ist lobenswert, aber auch nicht unbedingt ein Lösungsansatz für die Urheberrechtsproblematik.
These 5: Endlich eine klare Position: Die Kulturflatrate – wie sie von den Piraten favorisiert wird – ist keine Lösung. "Demgegenüber begrüßt die SPD Modelle, die sich auf die Lizensierung von Musik beziehen." Man will sich also weiterhin auf GEMA & Co verlassen. Das ist insofern ein guter Vorschlag, da bei einem Modell mit Kulturflatrate eher die Tendenz besteht, dass die großen Player auf dem Musikmarkt das Gros mitnehmen und der kleine Künstler von nebenan eher leer ausgeht. Es wären jedoch auch Modelle mit Kulturflatrate und gerechter Verteilung vorstellbar.
These 6: Aus These 5 folgernd fordert die SPD, GEMA & Co auf ganz Europa auszuweiten. Dazu sollen die Instituionen wie die GEMA transparenter werden. Beides grundsätzlich keine schlechten Ideen, jedoch ist nicht zu sagen, welche von beiden utopischer ist. Aber von einem Thesenpapier kann man ehrlicherweise auch keine Machbarkeitsstudien erwarten.
Auf Seite 2: Was die SPD von Internetsperren, kino.to und Open Source hält …
