Das erste Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist gefallen

Am vergangenen Freitag fiel erstmals ein Urteil in dem nicht enden wollenden Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Ein Gericht in San Jose sprach Samsung der Patentverletzung schuldig und verurteilte den südkoreanischen Elektronikhersteller zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass Samsung diverse Funktionen und das einmalige Apple-Design kopiert und somit Patentrechte durch ihre Smartphones verletzt hat. Doch welche Auswirkungen hat das Urteil und was steckt überhaupt hinter den Patentstreitereien, die Elektronikkonzerne momentan weltweit miteinander ausfechten?

Zunächst muss geklärt werden, was dieses Wort, das uns zurzeit um die Ohren fliegt, überhaupt bedeutet. Das Wort Patent kommt aus dem Französischem und bedeutet „Gewerbeschein“. Im heutigen Sinne ist ein Patent ein Schutzrecht auf eine bestimmte Erfindung. Wenn ein Erfinder sich seine Entdeckung also patentieren lässt, kann er anderen die Nutzung seiner Erfindung untersagen. So ähnlich läuft es auch bei Apple und Samsung.  Apple verklagt Samsung, weil der Konzern die „Erfindungen“ von Apple unberechtigt genutzt hat.

Der Konflikt zwischen den beiden Groß-Konzernen begann bereits 2007, als Apple mit seinem ersten iPhone in den Handymarkt einstieg. Samsung hatte bis dahin bereits Handys auf dem Markt, allerdings keine nennenswerten Smartphones wie Apple es mit seinem iPhone vormachte. Bis dahin lief noch alles friedlich, Samsung entwickelte seine eigenen Produkte noch unabhängig von Apple.

Als Google Ende 2008 sein mobiles Betriebssystem Android vorstellte, begann man bei Apple Blut zu lecken. Android, mit dem auch die Samsung-Smartphones betrieben werden, sollte nämlich angeblich dem Apple-Betriebssystem iOS, nachempfunden sein. Es folgte die erste Patentklage.

Apple schien auf den Geschmack gekommen zu sein und fing an, seinen Rivalen Samsung, der inzwischen auch erfolgreich auf dem Smartphone-Markt unterwegs war, mit Patentklagen zu überziehen. Und ab da verliert man selbst bei genauem Hinschauen den Überblick. Die Konzerne schienen nicht müde zu sein, jedes noch so kleine Detail zu patentieren, sodass sie mit Klagen auf ihre Konkurrenz reagieren können.

So entbrannte ein regelrechter Patentkrieg mit teilweise sehr skurrilen Zügen. Apple kaufte große Anteile von Firmen, damit der Konzern etwas von deren Patenten abbekam. Verklagte nun Samsung Apple aufgrund einer angeblichen Patentverletzung, reagierte Apple mit einer Gegenklage, weil die gerade erworbenen Patente angeblich verletzt wurden.