China: Soziale Gerechtigkeit durch systematische Bewertung?

Chinas Social Credit System ist in aller Munde. Die Regierung und große Teile der Gesellschaft befürworten das Projekt und sehen Hoffnungen und Chancen darin. Was ist Sicherheit und wie gewährt man sie in einem Land mit 1,4 Milliarden Einwohnern? Durch das Social Credit System wird das Verhalten der Bürger der Volksrepublik Chinas erfasst und bewertet. Es existiert noch gar nicht so lange und fasst mit großen Technologien Fuß im Land. Die Bürger*innen scheint es nicht groß zu stören. Der Westen ist schockiert über die Form von Überwachung. Doch was steckt hinter diesem System und welche Vor- und Nachteile hat es?

Das Konzept wurde vom chinesischen Staatsrat am 14.Juni 2014 verabschiedet. Der Aufbau sollte bis 2020 stattfinden. Davor gab es ca. 70 staatliche Test- und Pilotprojekte in den Regionen von Rongcheng, Suining, Hangzhou und Shanghai. Im Westen ist über die einzelnen Testprojekte wenig bekannt. Innerhalb des Landes liegt der Schwerpunkt auf den Großstädte und dicht besiedelten Regionen.

Was sind die Ziele?

Im Grunde soll eine harmonische Gesellschaft erschaffen werden, in der Gemeinwohl und Sicherheit die Grundwerte sind. Lebensmittel- sowie Finanzskandale und Korruption haben in der Vergangenheit den Staat und die Gesellschaft verunsichert. Mit einem Bewertungssystem soll eine Gleichheit geschaffen und ungerechte Behandlung verdrängt werden. Auch der Umweltschutz kann mit einem solchen System besser durchgesetzt werden. Das ist zumindest eine der vielen Begründungen der Regierung für Einführung des Social Scoring. Das China ein solches System einführt ist nicht so schockierend, wie es bei anderen Ländern der Fall wäre. Chinas gesamte Geschichte und der gesellschaftliche Frieden basieren auf dem Gedanken des Kommunismus. Ganz nach dem Motto: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

Woher kommen die Daten?

Die Daten für das Bewertungssystem stammen von diversen Quellen. Hauptquelle sind wohl jede Form von Ämtern, aber vor allem die Sozialen Netzwerke. Aus der staatlichen Instanz werden Informationen aus dem Finanzamt und Meldebehörden eingeholt. Vertieft werden die Akten mit Hilfe von privaten Dienstleistern wie zum Beispiel Alibaba (was unserem Amazon entspricht), Tencent (Unternehmen, dass We Chat zur Verfügung stellt, was ein Äquivalent zu Whats App darstellt), Kingdee (wie SAP), Taobao (wie Ebay) und Baidu (wie Google). Zusätzlich gibt es ein weit ausgebreitetes Kameranetzwerk, welches zur Überwachung der Bürger dient. All diese Daten werden in einem Rating System zusammengeführt. Dieses Rating ergibt dann Belohnungen oder Sanktionen für Bürger*innen.

Touristen werden übrigens ebenfalls bei der Einreise in das System eingefügt. Das passiert durch Gesichtsscannung und Fingerabdruck-Registrierung. Damit können auch Touristen im Falle von strafrechtlichen Vergehen belangt werden. Es führt auch dazu, dass Menschen mit Geschäftssitz in China sich regierungs- sowie geselschaftskonform verhalten müssen.