Berlin vorerst nicht klimaneutral: Woran der Volksentscheid gescheitert ist

Das Bündnis „Klimaneustart“ rief den Volksentscheid ins Leben, der die Änderung des Landes-Energiewendegesetzes bewirken sollte: Es wurde die Forderung laut, dass Berlin anstatt wie bisher geplant im Jahr 2045 jetzt schon 2030 klimaneutral werden soll.

Warum der eigentlich erfolgreiche Volksentscheid trotzdem scheiterte

442.000 Berliner*innen, also knapp 51% der Stimmen, votierten dafür, wohingegen 423.000 Einwohner*innen das neue Klimaziel ablehnten. Somit war der Volksentscheid an sich erfolgreich. Doch die erforderliche Zustimmungsquote von mindestens 25% wurde nicht erreicht. Dazu hätten 165.308 weitere Stimmen für ein Ja gefehlt. Die Wahlbeteiligung fiel mit rund 35% eher gering aus.

Die Meinungen spalteten sich an der Stadtgrenze. Innenstädtler*innen begrüßten das Ziel des Volksentscheids zwar, doch außerhalb fehlte es an Zustimmung. Das liegt vor allem an fehlenden Alternativen zum eigenen Auto. Des Weiteren wird argumentiert, dass es vielen als nicht realisierbar erscheint, Berlin in den nächsten sieben Jahren schon klimaneutral zu gestalten.

Optimismus trotz Rückschlag

Klimaaktivistin Luisa Neubauer betont, sich von den Gegenstimmen nicht abschrecken zu lassen. Genau jetzt sei die Zeit für eine offene Diskussion darüber, aus welchen Gründen so viele Berliner*innen gegen das neue Klimaziel stimmten.

Auch aus Reihen der SPD und CDU hört man Weckrufe zum Thema Klimaschutz. Sowohl Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) als auch der Umweltexperte Danny Freymark (CDU) sprechen sich für mehr Engagement im Klimaschutz aus. Beide betonen vor allem die Dringlichkeit des Problems.

Aus dem Labor auf die Straße

Seit einigen Jahren hängen Wissenschaftler*innen immer öfter ihre Laborkittel an den Nagel und widmen ihr Leben dem Klimaaktivismus. Viele klagen, dass ihre wissenschaftlichen Forschungen oder Konzepte kein großes Interesse in der Politik ausgelöst haben. Lange genug sei gewarnt worden. Deshalb befürworten jetzt viele von ihnen auch die Protestaktionen jüngerer Aktivist*innen.

Nachdem so lange weggeschaut wurde, wird durch die „Klimakleber“ immerhin wieder mehr über das Thema diskutiert. Auch hier steht die Dringlichkeit zum Handeln wieder im Mittelpunkt.