Nach Auflösung der Fraktion: Konsequenzen für Linke
Es ist beschlossen: Am 6. Dezember 2023 findet die Auflösung der Linksfraktion statt. Nach dem Abgang von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten fehlen schlicht die Abgeordneten. Was das für die Linkspartei bedeutet, erfährst du hier.
Die Entscheidung fiel am Dienstagnachmittag in der Fraktionssitzung, nach außen getragen wurde sie vom Noch-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch. Damit enden für die Linkspartei 18 Jahre Fraktionsgeschichte im Bundestag. Dieses Ende will man jedoch auch für einen Neuanfang nutzen – einen mit weniger internen Streitereien und mehr Geschlossenheit.
„Diese Chance gilt es entschlossen wahrzunehmen.“
DIETMAR BARTSCH
Und Streitigkeiten gab es zur Genüge: Obwohl das Problem der sozialen Ungleichheit – eigentlich das Kernthema der Linken – immer dringlicher wird, strauchelte die Partei bei den Wahlen. Das lässt sich auch darauf zurückführen, dass die Partei in letzter Zeit alles andere als geeint aufgetreten ist. Immer wieder kam es zu Machtkämpfen zwischen dem populistischen Flügel rund um Sahra Wagenknecht und dem städtischen, progressiven Flügel der Partei. Nach langer Spekulation folgte im Oktober diesen Jahres auch noch der Parteiaustritt Wagenknechts, die ab Januar 2024 mit einer eigenen Partei an den Start gehen will. Vorbereiten soll diesen Schritt der Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“, der inzwischen Spendengelder „deutlich jenseits der 100.000“, aber „noch nicht ganz bei einer Million“ Euro gesammelt habe, wie Wagenknecht in einem Interview mitgeteilt hat.
Zusammen mit Sahra Wagenknecht haben auch neun weitere Bundestagsabgeordnete die Partei verlassen, was die Fraktion in die Bredouille bringt: Bereits vor ihrem Austritt hatte man schon nur 38 Mitglieder, die Mindestzahl liegt bei 37. Ein Angebot Wagenknechts, vorübergehend Teil der Linksfraktion zu bleiben und so den Fraktionsstatus noch ein bisschen länger zu erhalten, lehnte der Rest der Fraktion ab.