Nach Auflösung der Fraktion: Konsequenzen für Linke
Was wird aus den Abgeordneten der Fraktion?
Die Abgeordneten werden ihre Mandate zwar behalten dürfen, dennoch wird sich einiges ändern. So kann sich die Linke im Bundestag nur noch zu einer Gruppe zusammenschließen, wodurch sie wohl einige Rechte einbüßen wird, die sie als Fraktion hatte. In der Vergangenheit hieß das für Gruppen oft, dass ihnen weniger finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt wurden und sie auch weniger Redezeit hatten. Über den Gruppenstatus muss aber der Bundestag entscheiden – ebenso über die Rechte, die diese Gruppe dann haben würde. Daher lässt sich diesbezüglich noch keine genaue Prognose ziehen.
Außerdem muss sich der Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie einen neuen Vorsitz suchen. Diesen besetzte bislang nämlich der Linken-Abgeordnete Klaus Ernst. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hingegen darf ihren Posten bis zum Ende der Legislaturperiode behalten.
Das Ende der Linkspartei?
Der Fraktionsverlust ist definitiv ein großer Rückschlag für die Linke, muss aber auch nicht das Ende der Partei sein. Die Trennung von Sahra Wagenknecht – obgleich sie auch auf kurze Sicht schmerzhaft war – könnte wieder für mehr Harmonie innerhalb der Linken sorgen. Wie stark sich ein klareres Profil und die tatsächliche Konkurrenz der Wagenknecht-Partei auf zukünftige Wahlen auswirken wird, bleibt abzuwarten.
Es wäre aber nicht das erste Mal, dass aus einer Gruppe wieder eine Fraktion wird: Im Jahr 2013 wurde die Fraktion der FDP aufgelöst, nachdem sie aus dem Bundestag geflogen war. Heute sitzt die FDP in der Bundesregierung.
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Bildquelle: PantheraLeo1359531, BLM-Demo Hof 20200620 DSC2231, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)