Wie funktioniert eigentlich die US-Wahl?

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Wer wird eigentlich gewählt?

 

Es kommt ja immer so rüber, als würde man bei der US-Wahl nur den Präsidenten wählen. Das ist aber nicht mal die halbe Wahrheit. Denn zur Wahl stehen auch noch ein großer Teil des Kongresses sowie viele lokale Posten bis zu den Sheriffs – und natürlich der Vizepräsident. Der Kongress besteht aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Im Senat sitzen pro Bundesstaat zwei Senatoren. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Senatoren neu gewählt und zwar für sechs Jahre im Amt. Insgesamt gibt es 100 Senatsmitglieder. Das Repräsentantenhaus besteht aus 435 Mitgliedern und wird alle zwei Jahre komplett neu gewählt. Der Kongress ist wichtig für die Gesetzgebung im Land.

Die Parteien in den USA scheinen zunächst einmal eine extrem wichtige Rolle zu spielen. Schaut man aber genauer hin, merkt man, dass das nicht ganz stimmt. Denn anders als in Deutschland wählt man in den USA keine Parteien, sondern die Politiker direkt. Demokraten und Republikaner sind zwar in der Wahrnehmung omnipräsent, aber Parteien sind nicht einmal in der amerikanischen Verfassung verankert – anders als bei uns. Der Vorteil für Kandidaten mit beziehungsweise für eine Partei anzutreten, besteht darin, dass sie große Kompetenzen im Einwerben von Wahlkampffinanzierung, viel Wahlkampferfahrung und viele Daten über die Wählerschaft haben. Dass Donald Trump, der vor Jahren sagte, wenn er einmal antrete, dann für die Republikaner, weil er „den Trotteln“, die diese wählen, „jeden Mist“ erzählen könne, gegen den Widerstand der Parteiführung Kandidat werden konnte, belegt die relativ geringe Bedeutung dieser Organisationen.

Die Präsidentschaftswahl in den USA beginnt rund ein Jahr vor der Wahl mit den Vorwahlen. Hier bestimmen die Parteien den Kandidaten, mit dem sie später antreten wollen. Wie die Vorwahlen genau ablaufen, ist je nach Bundesstaat oder teilweise auch auf Bezirksebene unterschiedlich. In der Regel muss man sich zunächst einmal als Mitglied der Partei registrieren, für die man wählen möchte. Es gibt aber auch offene Vorwahlen, wo man bei der gegnerischen Partei mitstimmen darf. Dann wählt man Delegierte, die vorher bekannt geben, für wen sie sind, und später die Kandidaten wählen. Den Vorwahlkampf haben Hillary Clinton bei den Demokraten und Donald Trump bei den Republikanern gewonnen, deshalb sind sie die Kandidaten ihrer Parteien für die Präsidentschaftswahl.

 

Wählt man die Kandidaten direkt?

 

Indirekt. Am Dienstag nach dem ersten Montag im November ist Wahltag in den USA. Die Wähler bestimmen Wahlleute direkt. Diese legen sich vorher darauf fest, den Wählerwillen weiterzugeben und den Kandidaten ihrer Partei im Electoral College zu wählen. Das Electoral College wählt eigentlich erst den US-Präsidenten und zwar am 19. Dezember. Die Wahlleute werden ebenfalls vorher in Wahlen bestimmt. In der amerikanischen Verfassung ist dieses System verankert, da man bei der Gründung davon ausgegangen war, dass man erstens besser Experten als jeden Bürger abstimmen lassen sollte und zweitens die ungleiche Bevölkerungsverteilung im Land ausgleichen müsse. So kommen im Schnitt auf jeden Wahlmann rund 640.000 Bürger. Alaska hat aber nur 628.000 Einwohner und dennoch drei Wahlleute. Damit soll verhindert werden, dass die Belange von dünn besiedelten Staaten nicht berücksichtigt werden.

 

Wie geht das jetzt genau?

 

In einem Bundesstaat wird also der Kandidat gewählt. Der- oder diejenige mit den meisten Stimmen gewinnt. Es reicht eine relative Mehrheit aus. Eine absolute Mehrheit (also über 50 Prozent) muss nicht erreicht werden. Die Wahlleute eines Staates werden komplett dem Gewinner/ der Gewinnerin des Staates zugesprochen. Es wird nicht nach Stimmen gewichtet, nur wer gewinnt, gewinnt. Wenn Hillary Clinton also zum Beispiel in Alaska 40 Prozent der Stimmen holt und Donald Trump 35 Prozent, und Kandidaten von anderen Parteien die restlichen Stimmen, dann stimmen im Electoral College alle drei Kandidaten aus Alaska für Clinton. Das erklärt auch, warum in den USA andere Parteien oder unabhängige Kandidaten so gut wie keine Rolle spielen und der Fokus so gut wie immer auf der Konfrontation von Demokraten vs. Republikaner liegt.

Der nächste Schritt ist dann, die Stimmen im Electoral College auszuzählen. Zählt man alle Wahlleute zusammen, kommt man auf 538 Personen. Geteilt durch zwei macht das 269. Die Mehrheit liegt also bei 270 zu 268 Wahlleuten. Wer diese Zahl bei der Wahl im Electoral College erreicht, wird Präsident*in. Wenn es einen Gleichstand gibt, dann entscheidet das Repräsentantenhaus, wer Präsident*in wird. Das kann theoretisch auch jemand sein, der vorher gar nicht zur Wahl gestanden hat, aber eben dort eine Mehrheit findet.

 

Wer darf wählen?

 

Generell gilt, dass man 18 und US-Staatsbürger sein muss. In jedem Staat gelten dazu noch unterschiedliche zusätzliche Regelungen. Die gängigsten sind, dass man sich vorab registrieren muss. In manchen Staaten kann man sich aber auch erst direkt am Tag der Wahl registrieren lassen und muss sich dann quasi Urlaub dafür nehmen, da ja unter der Woche gewählt wird. Einfach zugeschickt, wie bei uns, kriegt man die Unterlagen jedenfalls nicht. Darum muss man sich selbst kümmern. Es können auch Menschen von der Wahl ausgeschlossen werden. In einigen Staaten zum Beispiel verurteilte oder noch einsitzende Straftäter. Aber auch viele arme Menschen sind von der Wahl ausgeschlossen, weil man sich oft mit einem Lichtbildausweis registrieren muss, den sie sich wegen teilweise hoher Gebühren nicht leisten können.

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