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#SaveTheInternet: Die EU will Memes verbieten

Ein neues EU-Gesetz will Urheber schützen. Doch mit Artikel 13 werden Memes, Diskussionsforen und Verlinkungen verboten.

Wir freuen uns schon aufs nächste Spiel der Nationalmannschaft und schalten zwischendurch auch mal bei den Matches unserer Gegner rein. Wir lesen darüber, wieso Götze nicht in Russland dabei ist, und schauen uns die furchtbarsten Frisuren der Fußballer an. Sogar Google zeigt uns täglich Illustrationen zu den spielenden Nationen. Es ist wieder Fußball-Weltmeisterschaft und keiner kommt daran vorbei.

Woran wir währenddessen aber leicht vorbeikommen, ist die Politik. Doch die scheint das nicht zu stören. Im Gegenteil, vermutlich begrüßt sie es, einmal nicht im Fokus zu stehen. Nicht zuletzt, weil so ungesehen und ungehindert etwas eingeführt oder abgeschafft werden kann. Während der WM 2006 wurde beispielsweise mal eben die Mehrwertsteuer von 16% auf 19% erhöht. Dieses Mal versucht die EU, Memes zu verbieten.

 

Was steckt dahinter?

 

Das EU-Urheberrecht soll reformiert werden, das heißt, Urheberrechte im Netz sollen noch besser geschützt werden. Klingt erst einmal nutzerfreundlich, ist es aber nicht wirklich. Denn besonders der Artikel 13 ist ein Eingriff in die Meinungsfreiheit. Er schreibt Online-Plattformen vor, alle von Nutzern veröffentlichten Inhalte auf urheberrechtlichen Schutz zu überprüfen. Denn mit dem Gesetz werden die Plattformen für alle Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer belangt. Bisher müssen die Anbieter nur handeln, wenn sie auf eine potentielle Verletzung aufmerksam werden.

Das Prüfen aller Inhalte wäre eine unglaublich aufwendige Aufgabe. Doch auch dafür ist eine Lösung vorgesehen: Sogenannte Upload-Filter sollen die Inhalte schon während des Hochladens überprüfen und gegebenenfalls am Hochladen hindern. Besonders das deutsche Parlamentsmitglied Axel Voss von der CDU wird in diesem Zusammenhang häufig genannt, da er in seinem Vorschlag ganz deutlich die Einführung der Filter vertritt. Dass damit alle im Bezug auf ihren urheberrechtlichen Schutz zweifelhaften Inhalte oder vielleicht auch einwandfreie Inhalte gelöscht werden könnten, wird ignoriert. Damit wären wir von einer Zensur nicht weit entfernt. Und die Plattformen, die tatsächlich über Lizenzen der Rechtinhaber verfügen, etwa Facebook oder YouTube, bräuchten keine Filter und könnten so eine noch mächtiger Position einnehmen.

Gerade Memes sind davon bedroht. Die Bilder, die uns morgens in der Bahn gute Laune machen oder im Büro von der Arbeit ablenken, sind meistens von Dritten erstellt. Diejenigen, die die Memes gebastelt haben, verfügen allerdings selten über deren Rechte. So würden die Bilder größtenteils herausgefiltert werden. Das hieße, bye bye Memes. Und auch bye bye Wikipedia, bye bye Verlinkungen von fremden Inhalten. Dabei lebt das Internet doch gerade davon, Inhalte teilen zu können. Vieles von dem, wofür wir das Netz nutzen, wäre dann einfach nicht mehr möglich.

 

Stimmen gegen Artikel 13

 

Julia Reda, Abgeordnete des EU-Parlaments für die Piratenpartei, spricht sich auf ihrer Website ganz klar gegen das Gesetz aus: „Hinter diesen Gesetzen stecken Konzernlobbys. Sie erhoffen sich einerseits zusätzliche Profite, und andererseits etwas Kontrolle über das Netz zu erlangen […]“. Ihrer Meinung nach wird das Gesetz „die Meinungsfreiheit einschränken und unabhängigen Kulturschaffenden, kleinen Verlagen und Start-Ups schaden“. Auch die Mitglieder der Electronic Frontier Foundation, eine NGO aus den USA, die sich für Grundrechte im Netz engagieren, machen in einem offenen Brief auf die Gefahr von Überwachung und Kontrolle aufmerksam. Der Urheberrechtsexperte Leonhard Dobusch schreibt auf netzpolitik.org, Plattformen wie Wikipedia „entweder zu Lizenzzahlungen oder zur Installierung von Upload-Filtern zwingen zu wollen, wie es der Voss-Vorschlag vorsieht, grenzt an Schikane.“ Tatsächlich hat sich auch die Regierung im Koalitionsvertrag bereits gegen die Verpflichtung von Online-Plattformen ausgesprochen.

 

Und jetzt?

 

Der Rechtsausschuss der EU hat am 20.Juni dennoch dafür gestimmt. Zwischen dem 2. und 5. Juli muss der Entwurf noch dem Plenum des Europäischen Parlaments vorgelegt werden.

Während wir seelenruhig Memes von Fußballern auf Facebook teilen und uns auf Reddit über ihre Frisuren lustig machen, droht das Internet all seine Möglichkeiten zu verlieren. Doch ganz machtlos sind wir nicht. Die Kampagne Save the Internet ruft dazu auf, Mitglieder des Parlaments zu kontaktieren. Auf der Website sind Tools vorgegeben, in die wir einfach unsere Mailadresse oder Telefonnummer eingeben müssen. So können wir entweder einen vorgefertigten oder einen individuellen Text an all die Parlamentsmitglieder aus unserem Land schicken oder uns telefonisch mit einem Abgeordneten verbinden lassen. Und das sollten wir auch, denn wenn der Entwurf auch durch das Plenum des EU Parlaments kommt, sind die Zeiten des freien Internets vorbei.

 

Während wir also in der Leitung mit unseren Abgeordneten hängen, können wir die restliche Zeit nutzen, um noch so viele Memes anzuschauen, wie nur möglich. Denn bald könnte das vorbei sein.

Sad day for all my euro free thinkers ! #savethememes

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Kommentare

  1. Die sollen mal nicht hoffen memes verbieten zu können denkt ihr nur weil man jetzt sagt das darf man nicht mehr hören die memeseiten darauf? 😂😂Nie im Leben memes können nicht aus der Welt geschafft werden

    Nicht vorhanden / Antworten
  2. Finde es nicht gut wenn und noch mehr Rechte weggenommen werden. Weil der Staat jedes Jahr Nach mehr Möglichkeiten sucht, um uns zu versklaven und zu kontrollieren. Ich würde es aber begrüßen, keine nervigen und unlustigen Memes mehr zu sehen. Alles ist so vollgespamt damit und dann sind es nicht mal lustige sachen oder immer die selben, man muss echt dumm sein oder Demenz haben. Um noch diese scheiße noch lustig zu finden. Oder n Kind, jemand der nicht 8 Stunden jeden Tag richtig arbeitet und leicht zu beeindrucken ist, mit einem dummen Spruch und nem schlechtem Bild. Memes sind reiner Autismus. Wie soll man so ne scheiße noch lustig finden?

    Kilian / Antworten
  3. Artikel 13 bedroht nicht nur das freie Internet, auch Berufe, die vom freien Internet abhängig sind, wie Mediengestalter oder Informatiker, könnten aussterben.

    Daniel Funk / Antworten
  4. Wenn die EU es so will, dann soll es so sein. Wir können nichts dagegen tun. Die EU hat Recht, viele Menschen „klauen“ Bilder um aus denen Memes zu machen. Da ist es verständlich dass die Memes verbannt werden. Ich bin dafür dass die verbannt werden.

    Unbekannt / Antworten
  5. Einfach nur noch gestört, wie die Beschneidung unserer Rechte fortschreitet und niemand was dagegen tut.
    Danke Merkel! Danke EU!

    Freidenker / Antworten
    • Es ist nicht toll, das sehe ich auch so. Aber du redest dummzeug. Da wird deiner Meinung nach Recht beschnitten, welches du gar nicht hast.

      Epoxy / Antworten
  6. Ganz ehrlich. Was ist das für eine Demokratie, wenn wir nichtmal das Recht haben lustige Bilder anzugucken und wiederzuverwenden?… Wenn man ein Problem damit hat ein meine zu werden (da es beispielsweise negativ ist) kann man dies auch einfach entfernen… Aber manche sind mittlerweile berühmt geworden, nur weil sie irgendeinen dämlichen Satz gesagt haben oder ein lustiges Gesicht in einem Gespräch gezogen haben. Was kommt als nächstes?! Social Media Seiten sollen verboten werden weil jeder deine Bilder sehen kann?!

    Melli / Antworten

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