„Chemie-Gras“: Giftiges Cannabis gleich Legalisierung?
Betäubungsmittelgesetz: Die Rechtslage in Deutschland
Die momentane Situation ist folgende: der Verkehr von Cannabis, Haschisch und bestimmten Tetrahydrocannabinolen, kurz THC, sind strafbar. Diese Substanzen sind also nicht verkehrsfähig, Besitz und Weitergabe fallen unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Der Konsum ist jedoch erlaubt. Kann man also z. B. Cannabis durch einen Drogentest nachweisen, gilt das als „straffreie Selbstschädigung”.
Drug Checking: Was steckt in meinen Drogen? Die Lösung?
Durch die Gesetzeslage des BtMG ist das sogenannte „Drug Checking“ strafbar. Und genau diese Sachlage sehen viele Konsument*innen, Politiker*innen und Aktivist*innen sehr kritisch. Aber was ist Drug Checking und warum könnte es so wichtig sein?
Beim Drug Checking soll es Anlaufstellen geben, die z. B. Cannabis untersuchen und so eine genaue Angabe darüber machen können, was drinnen steckt. Besteht das Gras, das die Konsument*innen rauchen wollen, tatsächlich aus einer Pflanze oder doch eher, wie es Dealer Banks sagt, aus den gefährlichen synthetischen Cannabinoiden, Sand oder Haarspray. Bereits seit den neunziger Jahren fordert vor allem die Techno-Szene lautstark die Einführung von Drug Checking, seit 2008 arbeitet die Drugchecking-Initiative Berlin-Brandenburg an der Legalisierung. Das Problem momentan: Durch das Betäubungsmittelgesetz ist jeglicher Verkehr von Cannabis oder Ectasy strafbar, so würden sich auch die Drogenberatungsstellen, die die Stoffe untersuchen, strafbar machen. Ende 2020 wurde erneut der Antrag auf den Gesetzeszusatz §10b im Betäubungsmittelgesetz abgelehnt. Die Pläne liegen erstmal auf Eis. Der Zusatz hätte Drug Checking legalisiert. Die Initiative erklärt, was Drug Checking für positive Auswirkung auf den Drogenkonsum haben könnte. Zum einen werden Konsumierende über die Gefahren und Inhalte der Drogen aufgeklärt, was das eigene Gesundheitsrisiko verdeutlichen kann und so eine subjektive Entscheidung einfacher macht. Safer-Use statt Repression also. Außerdem hätte die Bundesregierung aktuelle Informationen darüber, welche (Party-)Drogen im Umlauf sind, momentan können darüber nur Dunkelziffern veröffentlicht werden.
Hier geht es zu einem Video, bei dem sich mehr mit Drug Checking befasst wird.