Personen auf einer Demo für Frauenrechte. Bild: Unsplash

Abtreibungsgesetz in Texas gestoppt

Abtreibungsverbot ausgesetzt

Seit dem 7. Oktober 2021 hat ein US-Bundesrichter das Abtreibungsverbot in Texas vorläufig ausgesetzt. Frauen seien laut Urteilsbegründung unrechtmäßig daran gehindert worden, Kontrolle über ihr eigenes Leben auszuüben. Dieser Erfolg der US-Regierung könnte allerdings nur von kurzer Dauer sein: Die republikanische Regierung Texas‘ kündigte bereits an, in Berufung zu gehen. Zwar können Kliniken und Krankenhäuser in der Zwischenzeit wieder Abtreibungen durchführen, müssen aber weiterhin befürchten, verklagt zu werden. 

Die Lage in Deutschland

Auch in Deutschland wird gegen das derzeitige deutsche Abtreibungsgesetz demonstriert. Der Paragraf 219a im Strafgesetzbuch handelt vom sogenannten „Werbeverbot“ für Abtreibungen. Dieser untersagt es, fast jegliche Art von Information über einen Schwangerschaftsabbruch öffentlich preiszugeben. Eine Praxis darf auf der eigenen Webseite lediglich angeben, dass Abbrüche durchgeführt werden, jedoch keine weiteren sachlichen Informationen darüber offenlegen. Erst im September hat der Bundesrat erneut einen Vorstoß zur Abschaffung des umstrittenen Paragrafen abgelehnt

Fazit: Weiter hoffen

Ob Frauen in Texas in Zukunft weiterhin einer so strengen Regelung unterlegen sind, wird sich zeigen. Über die Entwicklung der Lage werden wir weiter berichten.

Wir solidarisieren uns mit den Frauenrechtler*innen und Betroffenen, die sich für eine Entschärfung des Gesetztes einsetzen. My Body, My Choice! 

UPDATE: 09.10.2021

Das Berufungsgericht in Texas hat das strenge Abtreibungsverbot vorübergehend wieder in Kraft gesetzt. Somit gab das Gericht dem Antrag des Bundesstaats Texas statt und setzte das Herzschlag-Gesetz erneut durch. Das ist keine sonderliche Überraschung: Das besagte Gericht hatte bereits das Inkrafttreten des Gesetzes zu Beginn erwirkt.

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Bildquelle: Gayatri Malhotra von Unsplash; CC0-Lizenz