Demokratie in Europa und den USA – Die Wahlsysteme anderer Länder

Präsidialdemokratie (USA, Frankreich)

In Präsidialdemokratien werden die Aufgaben des Regierungschefs und des Staatsoberhauptes von einer Person übernommen – nämlich vom Präsidenten. Dabei arbeiten Präsident und Parlament unabhängig voneinander und sind strikt voneinander getrennt. Eine Zugehörigkeit der Regierung zum Parlament ist hierbei verfassungsrechtlich verboten. Dies gilt als das klassische Prinzip der Gewaltenteilung, wobei Regierung und Parlament auch die Aufgabe haben, sich gegenseitig zu kontrollieren.

Aufgabe des*der Präsidenten*in ist es, Gesetze in Handlungen umzusetzen. Ein weiterer großer Unterschied zum parlamentarischen System ist dabei, dass sowohl das Parlament als auch der Präsident direkt vom Volk gewählt wird. Ein weiterer Unterschied, der auch häufig als Vorteil dieses Systems ausgelegt wird ist, dass die Amtszeit des Präsidenten verfassungsrechtlich festgelegt wird. So ist seine Amtszeit auf eine gewisse Anzahl an Jahren begrenzt (in Amerika auf vier, in Frankreich auf fünf Jahre), der Präsident kann jedoch nicht einfach vom Parlament abberufen werden. Dabei gibt es jedoch Ausnahmen, wie beispielsweise das amerikanische Impeachment-Verfahren. Dies hat den Hintergrund, Machtmissbrauch vonseiten der Regierung zu verhindern, wobei der Präsident seines Amtes enthoben werden kann, wenn er gegen die Verfassung verstößt oder eine Straftat begeht.

Nachteilig wirken könnte jedoch der große Umfang der Macht, den der Präsident in diesem System innehat. So könnte die Demokratie im Falle von Instabilitäten und schwachem Parlament gefährdet werden und für einen autokratischen Regierungsstil seitens der Regierung anfällig werden.