Demokratie in Europa und den USA – Die Wahlsysteme anderer Länder

Direkte Demokratie (Schweiz)

Grundsätzlich kann man sagen, dass in der Schweiz gemäß der Tradition im Land grundsätzlich sehr viel über direkte Abstimmungen entschieden wird. Dabei hat die Bevölkerung in kaum einem anderen Land so viel unmittelbares Mitbestimmungsrecht wie in der Schweiz und diese kann somit auch als die direkteste Demokratie Europas bezeichnet werden. Die Volksentscheide sind dabei ein zentrales Element der direkten Demokratie, in denen über Gesetzesänderungen entschieden wird. Die direkte Demokratie hat dabei, wie es der Name schon vermuten lässt, den Vorteil, dass es sich um die „demokratischste“ Form der Demokratie handelt. Wahlen bzw. sogenannte „Volksentscheide“ finden dementsprechend häufig statt. Ein großer Vorteil dieses demokratischen Systems ist die Aktualität. Im Gegensatz zu vier- bzw. fünfjährigen Wahlen wird zeitnah abgestimmt, sobald sich die politische Agenda ändert oder wichtige Themen anstehen, die zuvor keine Rolle gespielt haben. 

Insbesondere mit Verweis auf die Schweiz wird auch hierzulande häufig (vor allem von seiten einer ganz bestimmten Partei) behauptet, dass die Deutschen kein echtes Mitspracherecht in der Politik und daher zurecht das Vertrauen in diese verloren hätten. Das stimmt jedoch nur teilweise. So steht fest, dass in Deutschland lange nicht so viel über Volksentscheide entschieden wird wie in der Schweiz. Häufig werden die negativen Effekte, die die Entscheide auf den engagierten Bürger haben, jedoch außer Acht gelassen. So kann es zwar sein, dass häufigere Entscheide gegen Politikverdrossenheit helfen können, jedoch können sie auch das Gegenteil bewirken. So könnten zu viele Abstimmungen zu Langeweile führen und dazu, dass sich schließlich nur noch Extremisten an den Entscheiden beteiligen. Außerdem, und daher hasste im Übrigen auch schon Sokrates diese Form der Demokratie, sind unmittelbare Abstimmungen anfällig für Demagogen und Populisten, die das Volk manipulieren. 

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Bildquelle: Element5 Digital on Unsplash, CC0-Lizenz