Demokratie in Europa und den USA – Die Wahlsysteme anderer Länder
Die Bundestagswahl steht vor der Tür und dementsprechend wird auch eifrig diskutiert über Mindestlohn, Corona-Maßnahmen und Klimaschutz. Dabei wäre es ebenfalls interessant, sich zu fragen, wie es eigentlich hinter den Kulissen der großen Politik aussieht und was es genau mit dem Wahlsystem auf sich hat. (Die neunte Klasse ist ja doch schon ein bisschen her). Was bedeutet Demokratie eigentlich wirklich? Welche verschiedenen Formen und Systeme haben sich in Europa und den USA etabliert? Und sind bestimmte Formen der Demokratie besser als andere?
Entgegen der häufigen Annahme, bei der Demokratie handle es sich um ein mehr oder weniger einheitliches Konzept, ist die Volksherrschaft eben keine klar festgelegte Staatsform, die von starren und immer gleichen Strukturen gekennzeichnet ist. Vielmehr ist die Demokratie ein vielschichtiges Konzept, das häufig auf ganz unterschiedliche Weise umgesetzt wird. Dabei können die verschiedenen Varianten sich auch deutlich voneinander unterscheiden.
Parlamentarische Demokratie (Deutschland, Großbritannien)
In parlamentarischen Demokratien wie in Deutschland oder Großbritannien wird das Parlament vom Volk gewählt. In einer repräsentativen Demokratie wie in Deutschland wird dabei die Regierung jedoch nicht direkt vom Volk selbst gebildet, sondern setzt sich aus gewählten Volksvertretern zusammen, die dieses politisch repräsentieren. Der zentrale Unterschied zur Präsidialdemokratie besteht darin, dass der Regierungschef nicht direkt vom Volk gewählt wird, sondern von den Abgeordneten im Parlament. Ein wesentlicher Vorteil im Vergleich zum präsidentiellen System ist dabei, dass Parlament und Opposition mit der Regierung verwoben sind und dadurch auch deutlich mehr Macht haben, wodurch die parlamentarische Demokratie nicht so gefährdet durch Machtmissbrauch in der Regierung ist. Zudem ist die Macht im Staat auf die ständige Suche nach Kompromissen ausgelegt und konzentriert sich größtenteils auf die Politiker, was sich insofern positiv auswirken könnte, als dass Entscheidungen schnell und auf professionelle Weise durchgeführt werden können. Zudem kann dies auch für eine gewisse staatliche Stabilität sorgen, da es Populisten schwerer haben, Einfluss auf die Regierung zu nehmen.
Dies kann jedoch auch als Nachteil angeführt werden, da somit auch die Gefahr besteht, dass sich die Politik von den Bedürfnissen und Erwartungen des Volkes entfernt und von den Bürger*innen als elitär und gleichgültig wahrgenommen wird, was zu einem gewissen Politikfrust führen kann, wie es hierzulande oft der Fall ist. Dieser Umstand wird dadurch bestärkt, dass es im Gegensatz zur Präsidialdemokratie keine so klaren Identifikationsfiguren gibt, die auf direkte Weise gewählt werden können. Ferner sind parlamentarische Demokratien auch gefährdeter für Lobbyismus und die Verführungen von Einzelinteressen, da es leichter fällt, kleinere Gruppen aus dem Parlament für diese Anliegen zu gewinnen als die breite Masse des Volkes.