Auftrittsverbot für Popstar: Die wachsende Unterdrückung der Erdogan-Gegner

Nach dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli fährt Präsident Erdoğan einen harten Kurs in der Türkei. Massenverhaftungen, Gleichschaltung der Presse, Ausnahmezustand, Tausende entlasse Beamte, Angestellte, Lehrer. So oder so ähnlich lautet der Tenor in der internationalen Presse. Erdoğan und die Lage in der Türkei sind dankbare Themen und es vergeht kein Tag, an dem nichts über den Präsidenten und die angeblich untergehende Demokratie in der Türkei zu lesen ist. Langsam beschleicht einen der Eindruck, die Presse könnte viel hochbauschen, wo wenig ist.

Wie sieht es in der Türkei wirklich aus? Wer wird da entlassen, wer gleichgeschaltet, wer hatte etwas mit dem Putsch zu tun und was ist dran am Vorwurf, Erdoğan würde die Demokratie mit Füßen treten?

 

„Wer ist denn eigentlich ein Gülen-Anhänger?“

 

Fakt ist: Die „Säuberungen“, die Erdoğan nach dem Putschversuch ankündigte, sind in vollem Gange. Über 17.000 Menschen wurden laut tagesschau.de inzwischen verhaftet, Zehntausende, die im Bildungswesen, dem Militär, der Justiz und der Verwaltung arbeiten, wurden beurlaubt. Der Vorwurf ist meist der selbe: Sie alle sollen Anhänger von Fethullah Gülen sein. Der ist das Oberhaupt der umstrittenen Gülen-Bewegung und spätestens seit 2013 Erzfeind von Präsident Erdoğan, der die Bewegung für den Putschversuch verantwortlich macht. Noch immer kann nicht eindeutig nachgewiesen werden, wer denn nun der Verantwortliche war. Doch auch wenn die Gülen-Bewegung am Versuch beteiligt war: Wie kann es sein, dass Menschen einfach auf Verdacht festgenommen werden?

 

https://www.youtube.com/watch?v=GX-3nFqfJmQ

 

Wir haben mit Kerem Schamberger gesprochen, politischer Aktivist und DKP-Kreissprecher in München, der sich auch auf seinem Blog intensiv mit der Lage in der Türkei auseinandersetzt. „Ich persönlich bin der Meinung, dass die Gülen-Bewegung zumindest mitverantwortlich ist am Putschversuch. Klar, Teile des Militärs waren auch unzufrieden mit der AKP-Regierung, insbesondere der kemalistische Rest, ich denke, daraus ist eine Art Zweckbündnis entstanden“, sagt Kerem gegenüber ZEITjUNG.

Doch auch, wenn Kerem der Gülen-Bewegung eine Mitverantwortung zutraut – eine Rechtfertigung der aktuellen Vorgehensweise ist das noch lange nicht. „Man kann schon von einer Gefahr sprechen, die von Erdoğan gegen echte oder vermeintliche Gülen-Anhänger ausgeht. Aber die Frage ist heutzutage, wer ist denn eigentlich ein Gülen-Anhänger? Die Gülen-Bewegung hat ja auch einen religiösen Aspekt. Bin ich, nur weil ich beispielsweise an einer solchen Schule unterrichte, ein Putschist?“

 

„Stellt euch vor, Kampfjets würden den Bundestag bombardieren“ – Kerem Schamberger nach dem Putschversuch im Interview bei uns in der Schreinerei.