Black lives Matter – wurde gehandelt?

Und bei uns?

In den USA sieht die Lage verheerend aus, in Deutschland hingegen werden Polizist*innen länger ausgebildet, weniger Menschen besitzen Waffen und die Menschen fühlen sich sicherer. Da sollte doch auch das Rassismusproblem nicht so groß sein, oder? Dieser Meinung ist auf jeden Fall unser Bundesinnenminister Horst Seehofer, der Anfang Juli konstatierte, die deutsche Polizei habe kein Problem mit strukturellem Rassismus. Er sträubte sich vehement gegen eine bereits geplante Studie zum Racial Profiling. Diese wurde zuvor von der Europäischen Komission gegen Rassismus und Intoleranz empfohlen. Die absurde Begründung für die Absage: Racial Profiling sei ja per Gesetz verboten.

Der Gedanke, nur weil es verboten sei, komme es nicht vor, geht weit an der Realität vorbei und ist gefährlich naiv. Kevin Kühnert kritisiert die Logik Seehofers: „Wer so argumentiert, muss als nächstes auch Blitzer abschaffen“. Rasen ist schließlich auch verboten.

Dass auch in Deutschland BIPoC traumatische Erfahrungen mit Polizeigewalt machen, will die Kampagne für Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt (KOP) deutlich machen. In einer Chronik haben sie Fälle in Berlin von 2000 bis 2018 dokumentiert. 300 Seiten gefüllt einzig mit Berichten aus Berlin. In Deutschland wird oft über Polizeigewalt hinweggesehen, rassistische Aggression als Einzelfälle abgestempelt und der Alltagsrassismus kleingeredet. Doch auch hierzulande fordert der Rassismus Todesopfer. Der Einsatz von Brechmitteln beim Verdacht von geschluckten Drogen im Körper war für den Tod mehrerer Drogenverdächtiger in Deutschland verantwortlich. Selbst in den USA, dem Land, das immer noch Menschen zur Todesstrafe verurteilt, werden Brechmittel nicht eingesetzt, weil die Methode zu sehr an Folter herankommt.