Black lives Matter – wurde gehandelt?

Was hat sich nach den Protesten geändert?

In den USA wurde die gesellschaftliche Debatte über Rassismus auf ein neues Level gehoben. Die Proteste waren laut, wütend, intensiv und auch gewalttätig. Der Schmerz spürbar. Und das stieß tatsächlich Änderungen und Debatten an. Über 100 Städte in den USA verbieten Polizisten nun Würgetechniken, wie sie bei George Floyd angewandt wurden. Kommunen erlegen Polizist*innen die Pflicht auf, Kollegen an unangemessener Gewaltanwendung zu hindern. In New York wurde teils die Forderung „defund the police“ erfüllt, das Budget wurde um eine Milliarde Dollar gekürzt. Es hilft: in Orten, in denen BLM-Proteste stattgefunden haben, sind seit 2014 Tötungen durch die Polizei zwischen 15 und 20 Prozent zurückgegangen. Das Repräsentantenhaus wollte schon im Sommer ein Gesetz auf den Weg bringen, das unter anderem strengere Regeln zur Gewaltanwendung von Polizisten aufstellen sollte. Der „George Floyd Justice in Policing Act“ wurde von den Republikanern im Senat und Trump gestoppt. Dieses Jahr startet der Gesetzentwurf einen neuen Versuch unter Präsident Biden. Es wird gegen Polizisten ermittelt und Polizeichefs wurden entlassen. In Minneapolis hat der Prozess gegen den Polizisten, der auf George Floyds Hals kniete, diesen März begonnen. All das sind keine großen Revolutionen, aber kleine Schritte in die richtige Richtung. Und nachhaltige Veränderung passiert gemächlich. Ob aber all diese Schritte Wirkung zeigen und ob sie ausreichen, wird sich erst noch herausstellen. Die Entscheidungen in den Verfahren gegen die angeklagten Polizisten in den USA werden zeigen, ob der Weg wirklich in die richtige Richtung geht.

In Deutschland wird nun doch eine Studie durchgeführt, die Rassismus in der Bevölkerung und auch in der Polizei untersuchen soll. Auch die Stelle einer*eines Anti-Rassismus-Beauftragten soll geschaffen werden und der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden. Im Alltag wird öfter über Rassismus gesprochen, Arbeitgeber*innen, Kolleg*innen und Lehrer*innen sind aufmerksamer geworden. Aber hat sich diese Sensibilität gehalten oder ist sie schon wieder verpufft? Bei den wenigen faktischen Änderungen, also Gesetzen und Regelungen, wäre es umso wichtiger, dass die Gesellschaft aufmerksam bleibt und weiter lernen will. Die Bemühungen, Rassismus – auch den eigenen – zu identifizieren und abzubauen, sollten weitergehen, sonst waren die BLM-Proteste in Deutschland nur ein „Hype“. Es gibt noch viel zu tun.

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Bildquelle: Nicole Baster on Unsplash; CCO-Lizenz