Wann kommt endlich das bedingungslose Grundeinkommen?

Das bedingungslose Grundeinkommen

Das BGE könnte die betroffenen Menschen hierbei entlasten und ihnen endlich die Menschenrechte geben, die schon seit Jahrzehnten im Grundgesetz verankert sind. Denn ein würdiges Leben haben annähernd noch nicht alle. Der*die Arbeitnehmer*in wäre nicht mehr die letzte Instanz in der Nahrungskette. Eine Begegnung auf Augenhöhe wäre das Ergebnis. Man müsste die Menschen nicht mehr mit Geld vor der Nase erziehen, stattdessen könnten sie frei wählen. Klar ist, dass keine Arbeit Menschen nicht sofort faul macht. Klar ist auch, dass keine Arbeit nicht per se fleißig macht. Der Strukturwandel müsste demzufolge noch weiter gehen. Vor allem Schulen müssten neu gedacht werden, sodass Kinder früh lernen, was ihnen Spaß macht, statt frustriert schlechte Noten zu kassieren.

„Jede Kultur muss sich danach befragen lassen, ob sie die Menschen glücklicher macht, vielleicht auch klüger, freundlicher und kultivierter. Das reine Effizienzdenken und die Verwertungslogik des Kapitals dürfen niemals alleiniger Maßstab einer Kultur sein.“

Richard David Precht

Das BGE könnte also in allen Ebenen zu mehr Fairness und Gleichberechtigung führen, doch wie soll das umgesetzt werden? Und woher nehmen wir das Geld?

Umsetzung

Die Partei der Linken hat als einzige Partei die Vision einer Grundsicherung für alle. Diese soll 1.200 Euro betragen und soll dadurch finanziert werden, indem die bisherigen Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld I und II, Kindergeld etc. zusammengenommen werden und dann an die Bevölkerung verteilt würden. Das Steuersystem müsste also gleichsam umgepolt werden. Eine andere Idee, die Richard David Precht vorschlägt, ist es, den Geldverkehr zu besteuern. Hierzu soll eine Mikrosteuer auf Finanzdienstleistungen eingeführt werden. Dem normalen Menschen fällt dies kaum auf, während es bei Unternehmen der Finanzwirtschaft merkliche Unterschiede machen könnte. Gleichzeitig sollen Milliardäre steuertechnisch tiefer in die Tasche greifen. Ohne zu sehr ins Detail zu gehen: Die Möglichkeiten sind da. Man müsste nur noch einen geeigneten Plan für die Umsetzung entwickeln. Sicherlich haben die theoretischen Modelle noch Verbesserungsbedarf. So kann Deutschland nicht als isoliertes Land begriffen werden und auch das BGE kann allein keinen Wertewandel herbeiführen, wenn die gesellschaftlichen Institutionen nicht mitziehen.

Es ist ein Wandel, der nicht von heute auf morgen stattfinden kann, sondern im Laufe der Zeit geregelt und angepasst wird. Deshalb können wir uns vermutlich auch nicht allzu bald über eine Einführung des BGEs freuen. Jedoch merkt man schon beim diesjährigen Wahlkampf kleine Entwicklungen. So wirbt beinahe jede Partei mit einer Umstrukturierung des Arbeitslosengeldes II, also Hartz IV. Die in Verruf geratene Hilfe ist keineswegs fair gestaltet und frustriert die Beteiligten mehr, als dass es sie motiviert, aus der Abwärtsspirale auszubrechen. Fast alle Parteien möchten es umbenennen und die Geldhilfe merklich erhöhen. Im Kleinen sind das schon große Fortschritte und es ist abzuwarten, wo die Reise hingeht.

Inspiriert von dem Buch „Jäger, Hirten, Kritiker“ von Richard David Precht.

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Bildquelle: MART PRODUCTION von Pexels, CC0-Lizenz